Information zur Umsetzung des Krebsfrüherkennungs- und –registergesetzes (KFRG)

Im April 2013 wurde durch den Bundestag das „Gesetz zur Weiterentwicklung der Krebsfrüherkennung und zur Qualitätssicherung durch klinische Krebsregister“ verabschiedet.

Kern des Gesetzes ist die Einführung und Umsetzung einer flächendeckenden, vollständigen und vollzähligen klinischen Krebsregistrierung durch Regionale Klinische Krebsregister.

Mit den Registern soll ein wirksames Qualitätsprüfungs- und Steuerungsinstrument für die onkologische Versorgung in Deutschland installiert werden.

Die Bundesgesetzgebung hat mit dem KFRG einen Rahmen vorgegeben, welcher länderspezifisch hinsichtlich Meldepflicht, Datenschutz usw. untersetzt werden muss.

Aktuell sind die Umsetzungsregelungen für Sachsen in Arbeit, wobei Anforderungen einfließen sollen, die der Gemeinsame Bundesausschuss (GBA) bis Jahresende erstellen will, so dass mit dem Vorliegen der gesetzlichen Regelungen in Sachsen frühestens im ersten Quartal 2014 zu rechnen ist.

Dabei soll auf die im Freistaat bereits vorhandenen und bewährten Registerstrukturen aufgebaut, die Rahmenbedingungen verbessert und eine solide gesetzliche und datenschutzrechtliche Basis geschaffen werden.

Wir gehen davon aus, dass die beiden für die Melder bisher wichtigen Aspekte, die Meldepflicht des behandelnden Arztes sowie die Einwilligung des Patienten zur Registrierung weitergeführt werden. Erstere wird jedoch um das Langzeit-Follow up erweitert werden und umfasst den Gesamtprozess von der Diagnose, Therapie und Nachsorge bis zum Tod.

Bis zur endgültigen gesetzlichen Regelung in Sachsen werden Meldeumfang, Meldeweg und Abfragen wie bisher gehandhabt.